Praxisnahe Information zum Elektronischen Abfallnachweis

Tagungsunterlagen zu Veranstaltung des Regierungspräsidiums und der IHK Wiesbaden online

Zum 1. April 2010 müssen Betriebe, die mit gefährlichen, nachweispflichtigen Abfällen umgehen, Nachweise über die Entsorgung dieser Abfälle grundsätzlich elektronisch führen. Betroffen sind sowohl Abfallerzeuger, Beförderer, Sammler als auch Abfallentsorger. Die Abteilung Arbeitsschutz und Umwelt Wiesbaden des Regierungspräsidiums Darmstadt und die Industrie- und Handelskammer Wiesbaden haben jetzt in den Räumlichkeiten der IHK Wiesbaden rund 120 Vertreterinnen und Vertreter hessischer Unternehmen mit diesen Regelungen vertraut gemacht. mehr...

Wenn der Schnee schmilzt, wird Google wiederkommen!

Die Datenschutzaufsichtsbehörde beim Regierungspräsidium Darmstadt informiert über Straßen- und Häuseraufnahmen für Googles „Street-View“

Auch in Hessen wurden sie schon gesichtet: Schwarze Autos mit Google-Aufkleber und einem ca. 1,50 m hohen Mast auf dem Dach, an dem 4 Kameras befestigt sind, fotografierten bereits im Jahr 2009 Straßenzüge und Häuserfronten in Frankfurt am Main und einigen anderen größeren hessischen Städten. Die Aufnahmen sollen – wie bereits in ande-ren europäischen Ländern geschehen – als Zusatzfunktion des Landkarten- und Luftbilddienstes „Google Maps“ frei im Internet zur Verfügung gestellt werden und Surfern eine virtuelle Ansicht aller Gebäudefassaden und somit eine „Online-Stadtrundfahrt“ ermöglichen. Das Regierungspräsidium Darmstadt hat dieses Vorhaben von Google zusammen mit den anderen deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden schon im Jahr 2008 geprüft. mehr...

RP Darmstadt: Staatsanwaltschaft, Polizei und Lebensmittelüberwachung beraten über Verbesserung des Verbraucherschutzes

Die Task-Force Lebensmittelsicherheit beim Regierungspräsidium Darmstadt (RP) veranstaltet heute den zweiten regionalen Erfahrungsaustausch zwischen den Lebensmittelüberwachungs- und den Strafverfolgungsbehörden. Diesmal sind die zuständigen Behördenvertreter aus dem Landgerichtsbezirk Darmstadt eingeladen.  mehr...

EU-weites Überwachungsprojekt REACH-EN-FORCE-1 beendet

RP Darmstadt : Keine Vermarktung von Chemikalien ohne Registrierung

Das Regierungspräsidium Darmstadt hat im Rahmen eines EU-weiten Überwachungsprojektes die Umsetzung der neuen europäischen Chemikalienverordnung in Hessen überprüft und dabei vereinzelt Registrierungs-mängel festgestellt. Eine Vermarktung von Stoffen ohne ordnungsgemäße Registrierung ist jedoch verboten, so das Regierungspräsidium. mehr...

Regierungspräsident Johannes Baron führt neuen Abteilungsleiter ins Amt ein

Dr. Helmuth Beck leitet Abteilung Regionalplanung, Bauwesen, Wirtschaft ,Verkehr

Dr. Helmuth Beck (Laudenbach) ist neuer Leiter der Abteilung Regionalplanung, Bauwesen, Wirtschaft und Verkehr im Regierungspräsidium Darmstadt. Der Jurist, der seither mit großer Umsicht und Fingerspitzengefühl das „Dezernat Organisation und Informationstechnologie“ der Behörde geleitet hat, wurde heute von Regierungspräsident Johannes Baron in sein neues Amt eingeführt. mehr...

RP startet Anhörungsverfahren für Neubau der Ortsumgehung Lampertheim-Rosengarten

Das Anhörungsverfahren für den Neubau der vierstreifigen Ortsumgehung Lampertheim/Rosengarten im Zuge der Bundesstraße 47 ist eingeleitet worden. Die betroffenen Kommunen, Fachbehörden und sonstigen Stellen wurden vom Regierungspräsidium Darmstadt jetzt angeschrieben und können eine Stellungnahme abgeben. Auch wird die Öffentlichkeit beteiligt. mehr...

In Hessen wurden im Jahr 2009 insgesamt 1.929 Asylbegehrende aufgenommen

RP Darmstadt verzeichnet einen nicht unerheblichen Anstieg der Zugangszahlen

In der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Gießen sind im Jahr 2009 1.929 Asylbegehrende registriert worden. Dies sind 407 (+26,7 %) mehr als im Vergleichszeitraum 2008, so das Regierungspräsidium Darmstadt, das für die hessenweite Verteilung zuständig ist.  mehr...

Elektronischer Abfallnachweis kommt zum 1. April

Regierungspräsidium und IHK Wiesbaden informieren am 3. Februar 2010

Zum 1. April 2010 müssen Betriebe, die mit gefährlichen, nachweispflichtigen Abfällen umgehen, Nachweise über die Entsorgung dieser Abfälle grundsätzlich elektronisch führen. Betroffen sind Abfallerzeuger, Beförderer, Sammler als auch Abfallentsorger.  mehr...

Der Vertrag von Lissabon – was bringt er Europa und seinen Bürgern?

Informations- und Diskussionsveranstaltung im Regierungspräsidium

Der Vertrag von Lissabon ist in Kraft getreten. Schon im Vorfeld der Ratifizierung spaltete sich Europa in zwei Lager: Demokratischer, effizienter, transparenter und vor allem bürgertauglich werde die Union nach Lissabon sagten die Befürworter. Das Gegenteil sei der Fall behaupteten - mit der gleichen Überzeugtheit - die Kritiker.  mehr...

2009 über 6 Mio. Euro für forstliche Förderung in ganz Hessen ausgezahlt

Über 6 Millionen Euro aus Landes-, Bundes- und EU-Mitteln konnten vom Regierungspräsidium Darmstadt für Aufforstungs- Kalkungs- und weitere forstliche Maßnahmen im Jahr 2009 an die kommunalen und privaten Waldbesitzer in Hessen ausgezahlt werden.  mehr...

34 Millionen Euro für gemeinnützige Zwecke

RP Darmstadt: 52 neue Stiftungen anerkannt

Das Regierungspräsidium Darmstadt (RP) hat im vergangenen Jahr insgesamt 51 gemeinnützige Stiftungen und eine Familienstiftung per Urkunde als rechtsfähig anerkannt. Die 2009 hinzugekommenen Stiftungen des bürgerlichen Rechts wurden von den Stifterinnen und Stiftern mit einem Gesamtvermögen von über 34 Millionen Euro ausgestattet. Gegenüber dem Vorjahr bedeutet dies einen Kapitalzuwachs um mehr als 70 Prozent. mehr...

Planfeststellungsverfahren für Ausbau der A 643 eingeleitet

Das Regierungspräsidium Darmstadt hat jetzt das Planfeststellungsverfahren für den Ausbau der Autobahn 643 bei Wiesbaden eingeleitet. Das Gesamtprojekt umfasst den sechsstreifigen Ausbau der BAB 643 zwischen dem Autobahnkreuz Wiesbaden-Schierstein und dem Autobahndreieck Mainz (Rheinland-Pfalz). mehr...

RP-Weinbauamt : Lehrgang für Winzer zum Umgang mit Schreckschusswaffen am 5. Februar

Wenn es Herbst wird und die Trauben reifen, erlebt der Winzer oft eine regelrechte Invasion von sehr unerwünschten „Erntehelfern“ – den Staren. Wenn sich ein solcher Starenschwarm, der oftmals aus mehreren tausend Vögeln besteht, in einem Weinberg niederlässt, kann der Schaden sehr groß werden.  mehr...

Chinesische Wohnungs- und Städtebau-Experten zu Gast im Regierungspräsidium

Eine Delegation des chinesischen Ministeriums für Wohnungs- und Städtebau und ländliche Raumentwicklung in Peking konnte Regierungspräsident Johannes Baron im Regierungspräsidium begrüßen.  mehr...

Einheitlicher Ansprechpartner

Neue Servicestelle für online-Anträge zur Geschäftsgründung beim Regierungspräsidium Darmstadt nimmt Arbeit auf

Der Einheitliche Ansprechpartner Hessen, die neue Servicestelle für online-Anträge für Dienstleister, hat seine Arbeit aufgenommen. Beim Einheitlichen Ansprechpartner können Selbständige, Unternehmer und Freiberufler behördliche Vorgänge online auf den Weg bringen, für die sie bisher verschiedene Behörden besuchen mussten. Der Einheitliche Ansprechpartner nimmt diese Anträge nicht nur entgegen, sondern leitet sie online an die zuständigen Stellen – Städte, Gemeinden, Kreise, Kammern und andere – weiter, überwacht die Einhaltung der knappen Fristen und stellt die fertigen Bescheide den Antragstellern zu. mehr...

Deichsanierung bei Biebesheim abgeschlossen

Nach 18-monatiger Bauzeit wurden jetzt die Arbeiten zur Sanierung des Rheinwinterdeiches bei Biebesheim abgeschlossen. Für die Sanierung des Deichabschnittes wurden seitens des Landes Hessen rd. 10 Mio. Euro investiert, so das Regierungspräsidium Darmstadt.  mehr...

Entscheidung über Genehmigung von Block 6 des Kraftwerks Staudinger erst im Frühjahr 2010

RP Baron fordert weitere Gutachten

Regierungspräsident Johannes Baron hält noch diverse Begutachtungen für notwendig, bevor über den Antrag zum Bau eines weiteren Steinkohleblocks im Kraftwerk Staudinger endgültig entschieden werden kann. Dies ist das Ergebnis der behördlichen Prüfung des Antrags der E.ON Kraftwerke GmbH und der Diskussionen in dem neuntätigen Erörterungstermin in Großkrotzenburg im November dieses Jahres.  mehr...

Auenverbund Wetterau - Erstes hessisches Auenschutzgebiet wird 20 Jahre alt

Biotopschutz inmitten der ausgeräumten Wetterau

Naturnahe Fließgewässer und ihre Auen sind Lebensadern der Landschaft und erfüllen wichtige Funktionen im Naturhaushalt. Aus diesem Grund hatte das Regierungspräsidium in Darmstadt im Jahr 1989 die Fluss- und Bachläufe in der Wetterau mit ihren Überschwemmungsflächen zum Landschaftsschutzgebiet „Auenverbund Wetterau“ erklärt.  mehr...

Wussten Sie schon…

...dass Schutzhandschuhe Ihre Hände bei falscher Anwendung auch schädigen können?

Häufig werden bei der Arbeit Handschuhe getragen, sei es im Reinigungsgewerbe, an Fleischtheken, bei schmutzenden Tätigkeiten, auf Baustellen u.v.a. mehr. Auch zu Hause wollen wir uns mit Handschuhen vor schädlichen Einflüssen schützen. Doch das gelingt nur, wenn der richtige Handschuh getragen wird, so die Arbeitsschutzabteilungen des Regierungspräsidiums Darmstadt. Nur Schutzhandschuhe, und hierzu zählen auch Einmalhandschuhe, schützen die Hände tatsächlich vor schädlichen Einflüssen. mehr...

Weinbauamt bietet auch 2010 Fortbildungsseminare an

Auch als Geschenkgutscheine geeignet

Auch im Jahre 2010 bietet das zum Regierungspräsidium Darmstadt gehörende Weinbauamt Eltville für Winzer und Weinfreunde wieder verschiedene Fortbildungsseminare an. Das Weinbauamt macht in diesem Zusammenhang auch darauf aufmerksam, dass für die einzelnen Seminare Geschenkgutscheine erhältlich sind. Das gesamte Fortbildungsprogramm kann über die RP-Homepage eingesehen werden.  mehr...

Regierungspräsidium Darmstadt stärkt Wasserschutz in Eppstein/Bremthal

Das Darmstädter Regierungspräsidium hat jetzt für die Brunnen I + II „Bremthal“ der Stadt Eppstein ein Wasserschutzgebiet festgesetzt. Die Schutzgebietsfestsetzung ist erforderlich, um im Interesse der öffentlichen Wasserversorgung das Grundwasser im Einzugsgebiet der Wassergewinnungsanlage zu schützen.  mehr...

Informationsaustausch zwischen landwirtschaftlichen Vertretern und RP Darmstadt

Ergebnisse eines Pilotprojekts zur landwirtschaftlichen Beregnung vorgestellt

Anlässlich eines Informationsaustausches zwischen landwirtschaftlichen Berufsvertretern und dem Regierungspräsidium Darmstadt in Griesheim bei Darmstadt hat Regierungspräsident Johannes Baron die Ergebnisse eines Pilotprojekts zur landwirtschaftlichen Beregnung vorgestellt.  mehr...

112 Osteopathen staatlich anerkannt

Erste Jahresbilanz des Regierungspräsidium Darmstadt

„Seit dem Inkrafttreten der hessischen Weiterbildungs- und Prüfungsordnung im Bereich der Osteopathie im November 2008 konnten vom hessenweit zuständigen Regierungspräsidium Darmstadt bereits 112 Osteopathinnen und Osteopathen staatlich anerkannt werden“, so Regierungspräsident Johannes Baron.  mehr...

1,8 Millionen Euro für Sanierung von Altlasten rund um Wiesbaden

Land Hessen unterstützt Kommunen bei der Sanierung von Altlasten

Bis zum Jahr 2015 sollen kommunale Altlasten, also Altablagerungen, Altstandorte und Gaswerkstandorte, in Hessen nahezu vollständig beseitigt sein. Dieses Ziel verfolgt die Hessische Landesregierung mit dem „Abschlussprogramm kommunale Altlasten“. mehr...

Wie verschmutztes Grundwasser Wiesbadens Busse sauber macht

RP Darmstadt und ESWE präsentieren vorbildliche Grundwassersanierung auf Wiesbadens Omnibusbetriebshof

Mit schmutzigem Wasser Busse waschen – die Wiesbadener ESWE Verkehrsgesellschaft mbH zeigt, dass das geht. Am 4. Dezember 2009 werden die Grundwassersanierungs- wie auch die Buswaschanlage auf dem ESWE-Omnibusbetriebshof erstmals öffentlich zu sehen sein.  mehr...

Regierungspräsidium Darmstadt informiert über den Vertrag von Lissabon

Der Vertrag von Lissabon ist in Kraft getreten. Viele Etiketten hat man ihm gegeben: Demokratisch, transparent, effizient und bürgernah werde die EU nach Lissabon sagen die einen, kritische Einwände erheben die anderen. mehr...

Hörst Du die Regenwürmer husten?

Tag des Bodens in der Kita auf dem Wiesbadener Campus der Hochschule RheinMain

Kann man Regenwürmer husten hören? Wie heißen die Nachbarn des Maulwurfs Grabowski? Und was ist das eigentlich für ein Boden unter unseren Füßen? Diesen und vielen weiteren Fragen werden die Kinder der Kita auf dem Wiesbadener Campus der Hochschule RheinMain am 4. Dezember 2009 mit Hilfe ausgewiesener Bodenschutzexperten nachgehen. mehr...

Seckbachs Boden und Grundwasser wird sauberer

Ein neues innovatives Verfahren zur Sanierung des Grundwassers im Industriegebiet Frankfurt a.M. -Seckbach hat jetzt die Abteilung Arbeitsschutz und Umwelt Frankfurt des Regierungspräsidiums Darmstadt genehmigt. mehr...

Elektronisches Nachweisverfahren in der Abfallentsorgung geht an den Start

Über die neuen gesetzlichen Regelungen zum elektronischen Nachweisverfahren in der Abfallentsorgung und deren Auswirkungen auf die betriebliche und behördliche Praxis informierte jetzt das Regierungspräsidium Darmstadt.  mehr...

Weniger Versuchstiere in Südhessen

RP Darmstadt legt Tierversuchsstatistik für 2008 vor

Am bedeutsamen Forschungsstandort Südhessen wurden im Jahr 2008 7,8 % weniger Wirbeltiere in Tierversuchen und zu anderen wissenschaftlichen Zwecken eingesetzt als im Vorjahr. Dies geht aus der Tierversuchsstatistik hervor, die das Regierungspräsidium Darmstadt (RP) heute vorlegte.  mehr...

Erörterungstermin zum geplanten Steinkohlekraftwerk beendet

Im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren für den geplanten Bau des Steinkohleblocks 6 der E.ON Kraftwerke GmbH am Standort Staudinger ist der Erörterungstermin nach neun Verhandlungstagen am heutigen Freitag gegen 20.00 Uhr nach einer Bürgerstunde beendet worden.  mehr...

"Mit Durchsetzungsvermögen und Fingerspitzengefühl“

RP Baron beruft bewährte Pharmazeuten für Überwachungstätigkeit in Apotheken

Die Wiesbadener Apothekerin Ursula Funke und ihre Berufskolleginnen Nicole Kircher aus Frankfurt und Ingrid Simon aus Rüsselsheim wurden heute von Regierungspräsident Johannes Baron zu ehrenamtlichen Pharmazierätinnen ernannt. Außerdem ernannte Baron den Oberurseler Apotheker Rainer Schulz-Isenbeck zum ehrenamtlichen Pharmazierat.  mehr...

Infoveranstaltung zum Thema „Bewusstsein für Brustkrebs“ findet großes Interesse

Fragen nach Risikominderung, einer sinnvollen Prävention und der Qualität der Behandlungszentren standen im Vordergrund einer gut besuchten Informationsveranstaltung zum Thema „Bewusstsein für Brustkrebs“, die jetzt im Regierungspräsidium Darmstadt stattfand.  mehr...

Bürgerstunde beim ET Staudinger

Im Rahmen des Erörterungstermines zum Genehmigungsverfahren zur Erweiterung des Kraftwerkes Staudinger wird am Donnerstag, den 19.11.2009 sowie am Freitag, den 20.11.2009 von 16:00 Uhr bis 17:30 eine Bürgerstunde stattfinden, in der Einwenderinnen und Einwender ihre Belange auch außerhalb der Tagesordnung vortragen und Fragen stellen können.  mehr...

Von Sonne, Mond und leeren Räumen

Ausstellung mit Friederike Walter und Christoph Kappesser

Die Regionalgalerie Südhessen im Regierungspräsidium Darmstadt, Luisenplatz 2, präsentiert in einer Doppelausstellung Ölmalereien der Frankfurter Künstlerin Friederike Walter und Skulpturen des Darmstädter Bildhauers Christoph Kappesser, mit der Vernissage am kommenden Dienstag (17.11) ab 19:00 Uhr zu „Raum und Figur - Figur und Raum“. Die Eröffnung nimmt Regierungspräsident Johannes Baron vor, die Laudatio hält Dr. Roland Held.  mehr...

Regierungspräsident und Naturschutzverbände im Gespräch

Zu einem Meinungs- und Gedankenaustausch mit Regierungspräsident Johannes Baron trafen sich am Donnerstag (5.11.) Vertreter der anerkannten Naturschutzverbände im Darmstädter Regierungspräsidium. Informiert und diskutiert wurden dabei vor allem über die Schwerpunkte der Verbandsarbeit in den nächsten Jahren, die Information der Verbände bei Beteiligungsverfahren sowie über Waldverluste, Aufforstungsprobleme und die Gefährdung der Wälder im Hessischen Ried durch Maikäfer oder Grundwasserentnahmen.  mehr...

Erörterungstermin zum geplanten Steinkohlekraftwerk beginnt am 10. November 2009

Ort: Bürgerhaus Großkrotzenburg

Im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren für den geplanten Bau des Steinkohleblocks 6 der E.ON Kraftwerke GmbH am Standort Staudinger beginnt am kommenden Dienstag (10. November 2009) der Erörterungstermin. Unter Leitung des Regierungspräsidiums Darmstadt wird das Vorhaben mit seinen möglichen Auswirkungen im Bürgerhaus in Großkrotzenburg, Schulstraße 7, ab 9.30 Uhr besprochen. „Die Erörterung wird an den folgenden Tagen fortgesetzt, bis der Zweck des Erörterungstermins erreicht ist“, so Regierungspräsident Johannes Baron.  mehr...

Tag des Bodens 2009: Ein Tag, vier Veranstaltungen

Hessisches Landesamt für Umwelt und Geologie und Regierungspräsidium Darmstadt mit gemeinsamem Aktionstag in Wiesbaden und dem Rheingau

Mit vier Veranstaltungen an einem Tag machen das Hessische Landesamt für Umwelt und Geologie und das Regierungspräsidium Darmstadt am 4. Dezember 2009 an verschiedenen Orten in Wiesbaden und dem Rheingau auf die Bedeutung und Schutzbedürftigkeit des Umweltmediums Boden aufmerksam. Anlass ist der Internationale Tag des Bodens (World Soil Day), zu dem die Internationale Bodenkundliche Union alljährlich im Dezember aufruft.  mehr...

Landtagspräsident zu Besuch im Regierungspräsidium Darmstadt

Norbert Kartmann, Präsident des Hessischen Landtages, stattete gestern dem Regierungspräsidium Darmstadt einen Besuch ab. Regierungspräsident Johannes Baron zeigte sich sehr erfreut über den hohen Besuch aus Wiesbaden und das Interesse des Landtagspräsidenten an der Arbeit seiner Behörde.  mehr...

Lärmauswirkungen standen im Mittelpunkt beim Erörterungstermin zur DB-Neubaustrecke Rhein/Main – Rhein/Neckar

Im Anhörungsverfahren für den ersten Trassenabschnitt der geplanten DB-Neubaustrecke (NBS) Rhein/Main – Rhein/Neckar zwischen Frankfurt a.M. (Bahnhof Stadion) und Mörfelden-Walldorf ist der zweitägige Erörterungstermin beendet worden.  mehr...

RP Baron: Erfolge sind hörbar – Förderprogramm zeigt Wirkung

Land Hessen stellt über 3,3 Mio. Euro zur Verfügung

Von einer eindrucksvollen Jahresbilanz spricht Regierungspräsident Johannes Baron mit Blick auf das vom Land Hessen aufgelegte Landesprogramm „Sprachförderung im Kindergartenalter“. So wurden im Jahr 2009 vom hessenweit zuständigen Regierungspräsidium Darmstadt an bislang 550 Einrichtungen Landesgelder überwiesen, so dass mehr als 14.500 Kinder gefördert werden konnten. mehr...

RP Darmstadt: Im Brüningpark beginnen die Bodenuntersuchungen

Im Frankfurter Brüningpark hat das Regierungspräsidium Darmstadt am heutigen Dienstag mit der Durchführung von Bodenuntersuchungen begonnen. mehr...

Muscheln für den Bitterling

Bei einer gemeinsamen Besatzaktion zwischen Regierungspräsidium Darmstadt und dem Gewässerschutz- und Angelverein Reinheim-Ueberau e.V. wurden kürzlich rd. 2.500 Teichmuscheln in verschiedene Gewässer in und um Reinheim eingesetzt.  mehr...

Regierungspräsidium Darmstadt zeigt Wanderausstellung „Europa der Bürger“

Das Europäische Informationszentrum im Regierungspräsidium Darmstadt zeigt vom 27. Oktober bis zum 3. November im Foyer des Kollegiengebäudes des Regierungspräsidiums am Luisenplatz 2 in Darmstadt die Wanderausstellung „Europa der Bürger“.  mehr...

Strahlenschutzübung in Bad Homburg voller Erfolg

Es war schon ein unheimliches und hoffentlich niemals Wirklichkeit werdendes Szenario, das am Wochenende von Strahlenschutzfachkräften des Regierungspräsidiums Darmstadt und der Bad Homburger Feuerwehr auf dem Gelände der Stadtwerke in Bad Homburg geübt wurde. Ein Fahrzeug mit radioaktiven Stoffen aus der Nuklearmedizin war verunglückt und es bestand die Gefahr, dass Radioaktivität austritt, mit möglicherweise schweren Folgen... mehr...

RP Darmstadt: Hessen hat bislang 131 irakische Flüchtlinge aufgenommen

In Hessen sind bislang 131 irakische Flüchtlinge eingetroffen und vom hessenweit zuständigen Regierungspräsidium Darmstadt auf die Gebietskörperschaften verteilt worden. Die Flüchtlinge wurden von den Landkreisen Darmstadt-Dieburg, Bergstraße, Hochtaunus, Main-Kinzig, Main-Taunus, Rheingau-Taunus, Offenbach, Hersfeld-Rotenburg und von der Landeshauptstadt Wiesbaden aufgenommen. Bis Ende des Jahres werden weitere 52 Flüchtlinge erwartet. mehr...

Herbstzeit - Drachenzeit

- Straßen und Hochspannungsleitungen meiden -

Drachen gehören zum Herbst, wie das bunte Laub der Bäume. Doch das Spiel mit den „Papierfliegern“ ist nicht ungefährlich. mehr...

Einwendungen im Planfeststellungsverfahren für DB-Neubaustrecke Rhein/Main – Rhein/Neckar werden erörtert

Ab 3. November 2009 im Bürgerhaus Mörfelden

Im Anhörungsverfahren für den ersten Trassenabschnitt der geplanten DB-Neubaustrecke (NBS) Rhein/Main – Rhein/Neckar hat das Regierungspräsidium Darmstadt jetzt den Erörterungstermin festgelegt. Ab dem 3. November 2009 werden die eingegangenen privaten Einwendungen und Stellungnahmen von Verbänden, Kommunen und Fachbehörden zusammen mit der Vorhabensträgerin unter der Verhandlungsleitung des Regierungspräsidiums im Saal des Bürgerhauses Mörfelden in der Westendstraße 60 besprochen.  mehr...

Sanierung der Winterdeiche bei Trebur geht weiter

Regierungspräsidium Darmstadt erteilt Bauaufträge

Die Sanierung der Rheinwinterdeiche geht weiter. Schon seit Jahren führt das Land Hessen, vertreten durch das Regierungspräsidium Darmstadt, ein umfangreiches Programm zur Sanierung der Hessischen Winterdeiche an Rhein und Main durch. Dafür wurden bislang rund 175 Mio. Euro aus Steuermitteln aufgewendet. Als weitere Baumaßnahme dieses Sanierungsprogramms beginnt in Kürze die Sanierung des Rheinwinterdeichabschnittes „Trebur II“ zwischen Hessenaue im Süden und der Anbindung des Schwarzbachdeichs auf Höhe Astheim im Norden, auf einer Länge von ca. 3,6 km. mehr...

Es ist nicht alles Gold was glänzt

Regierungspräsident Johannes Baron warnt Spaziergänger vor scharfer Munition

Das extreme Niedrigwasser am Rhein gibt vielleicht nicht den versunkenen Nibelungenschatz aber leider andere Hinterlassenschaften aus der Vergangenheit frei. Gerade in größeren Flüssen tauchen immer wieder Blindgänger und weggeworfene Munition aus dem Zweiten Weltkrieg auf.  mehr...

RP-Entscheidung über Planungsauftrag für Kasseler Aue-Stadion

Nachprüfungsantrag als unzulässig verworfen

Die beim Regierungspräsidium Darmstadt angesiedelte 2. Vergabekammer des Landes Hessen hat den Nachprüfungsantrag eines Unternehmens, das nicht den Auftrag für die Planung und Errichtung der Tribüne des Auestadions nicht erhalten soll, als unzulässig verworfen. mehr...

Erdbeben durch Erdwärmebohrungen?

Erste Anträge für 2010 erwartet - Regierungspräsidium prüft und entscheidet

Plötzliche Erdbewegungen wie in Basel, Staufen und Landau wecken die Befürchtung, dass mit der Rohstoffgewinnung auch Gefahren verbunden sein können. Warum aber, so die beim Regierungspräsidium Darmstadt angesiedelte Bergaufsicht, wird der Erdwärmebergbau immer häufiger mit dem Begriff Erdbeben in Verbindung gebracht?  mehr...

8 493 private Einwendungen gegen neues Kraftwerk Staudinger

Erörterungstermin beginnt am 10. November 2009

Im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren für den Neubau eines Steinkohleblocks am Standort Großkrotzenburg (Staudinger) der E.ON Kraftwerke GmbH sind insgesamt 8 493 private Einwendungen beim Regierungspräsidium Darmstadt eingegangen. Weitere 85 Stellungnahmen und Einwendungen von Fachbehörden, Kommunen und Verbänden sind ebenfalls im laufenden Verfahren zu bewerten.  mehr...

Regionalgalerie im Regierungspräsidium verlängert Bewerbungsschluss für 2010

Wegen der vielen Nachfragen werden noch bis zum 18. Oktober Bewerbungen für die Regionalgalerie Südhessen im Regierungspräsidium Darmstadt für das Ausstellungsjahr 2010 angenommen.  mehr...

Interesse von Wasserexperten aus Bolivien galt Abwasserfragen

Eine Delegation bolivianischer Wasserbehörden und Wasserverbände besuchte jetzt das Regierungspräsidium Darmstadt. Gegenstand des Meinungs- und Erfahrungsaustausches in der RP- Abteilung Arbeitsschutz- und Umwelt Wiesbaden waren u. a. Fragen der Abwasserbehandlung, der Grund- und Abwasserabgabe sowie ein Besuch der Kläranlage des Industrieparks Kalle-Albert der Fa. InfraServ Wiesbaden GmbH & Co KG.  mehr...

Sanierung der Altlast in Lampertheim-Neuschloß im Zeitplan

RP Baron gibt Startschuss für 4. Sanierungsabschnitt

„Wenn keine unvorhersehbaren Probleme auftreten, wird die seit 2003 andauernde Boden- und Grundwassersanierung des ehemaligen Betriebsgeländes der Chemischen Fabrik Lampertheim-Neuschloß wie geplant im Jahr 2011 weitgehend abgeschlossen sein“, sagte Regierungspräsident Johannes Baron heute in Lampertheim. mehr...

RP Behördenleitung mit IHK-Hauptgeschäftsführern im Gespräch

Gemeinsame Veranstaltungen zum Datenschutz in Planung

Zu einem ersten Meinungs- und Gedankenaustausch mit dem neuen Regierungspräsidenten in Darmstadt, Johannes Baron und Regierungsvizepräsident Dr. Wilhelm Kanther trafen sich die Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammern Darmstadt, Frankfurt, Hanau und Offenbach. Interessiert zeigten sich die IHK-Chefs an der zukünftigen Organisationsentwicklung des Regierungspräsidiums, mit dem die Kammern auf vielfältige Weise zusammenarbeiten.  mehr...

Ausbildungsstart für 10 junge Leute beim RP

Am heutigen 1. Oktober haben insgesamt 10 junge Leute ihre Ausbildung als Anwärter für den gehobenen nichttechnischen Verwaltungsdienst oder als Baurefendare beim Regierungspräsidium Darmstadt begonnen. Zur Begrüßung machte Regierungspräsident Johannes Baron auf die Bedeutung dieses Tages für den weiteren Lebensweg der Auszubildenden aufmerksam und bat sie diese Chance auch zu nutzen. mehr...

Einsatz hochmoderner Diagnosegeräte vom RP genehmigt

In Wiesbadener Kliniken können jetzt zwei neue Diagnosegeräte zur Krebs- und Alzheimerdiagnostik zum Einsatz kommen, die kürzlich von der Abteilung Arbeitsschutz und Umwelt Wiesbaden des Regierungspräsidiums Darmstadt entsprechende Genehmigungen nach der Strahlenschutzverordnung erhielten. Ein Gerät steht bereits im neu eingerichteten PET/CT-Zentrum der Nuklearmedizinischen Praxis in der Deutschen Klinik für Diagnostik; das andere Gerät wird in Kürze in der Nuklearmedizinischen Praxis in den Dr. Horst-Schmidt-Kliniken installiert werden mehr...

Etwa 1200 Beschwerden und Anfragen bearbeitet

Regierungspräsidium Darmstadt veröffentlicht Datenschutztätigkeitsbericht 2008

Die im vergangenen und laufenden Jahr publik gewordenen Fälle von Datenmissbrauch und Verfehlungen haben gezeigt: Datenschutz ist kein Luxus oder Selbstzweck, sondern von großer Bedeutung für unsere Informationsgesellschaft und das hierfür notwendige Vertrauen der Verbraucher, Internetnutzer und Arbeitnehmer in die Daten verarbeitende Wirtschaft. Dies betont Regierungspräsident Johannes Baron anlässlich der Veröffentlichung des Tätigkeitsberichtes der beim Regierungspräsidium Darmstadt angesiedelten Datenschutzaufsicht.  mehr...

Einsatz von Arzneimitteln bei Bienen unterliegt strengen Regeln

In Deutschland werden knapp 1,5 Kilogramm Honig pro Person und Jahr verzehrt, so viel wie nirgendwo sonst auf der Welt. Genauso wie Fleisch, Milch oder Eier ist auch der Bienenhonig ein von Tieren gewonnenes Lebensmittel. Die gesetzlichen Anforderungen an den Einsatz von Tierarzneimitteln sind daher in der Bienenhaltung ebenso streng wie im Falle von Mastschweinen, Milchkühen oder Legehennen.  mehr...

Regierungspräsident Baron bei Rieslinglese im Rheingau

Riesling weltweiter Botschafter Hessens

Im Rheingau ist der Riesling mit fast 79 Prozent Flächenanteil nicht nur die Leitrebsorte, weltweit gibt es auch kein anderes Weinanbaugebiet mit einem so hohen Rieslinganteil. Zum Beginn der anstehenden Rieslinglese ist deshalb Regierungspräsident Johannes Baron in den Rheingau gekommen, um sich auf dem Weingut des Präsidenten des Rheingauer Weinbauverbandes, Klaus-Peter Keßler, in Eltville-Martinsthal aus erster Hand über das Weinjahr 2009 und die Traubenernte zu informieren. Mit dabei war die am Samstag (26.9.) gewählte und gekrönte neue Rheingauer Weinkönigin, die auch den Startschuss für die Rieslinglese gab.  mehr...

Thema: Rebschutz bei Wetterkapriolen

Infotermin des RP-Weinbauamtes Eltville und der Forschungsanstalt Geisenheim

Auf dem Gelände Forschungsanstalt Geisenheim trafen sich kürzlich 60 interessierte Winzerinnen und Winzer, Auszubildende der Berufschule Geisenheim sowie Vertreter aus Handel und Pflanzenschutzindustrie, um sich mit dem Thema Rebschutz zu beschäftigen. Das zum Regierungspräsidium Darmstadt gehörende Weinbauamt Eltville hatten zu diesem „Rebschutzversuche-Nachmittag“ in die Forschungsanstalt nach Geisenheim eingeladen. mehr...

Regionalgalerie im RP bietet für 2010 Ausstellungsmöglichkeiten

Bewerbungsschluss 5. Oktober 2009

Die Regionalgalerie Südhessen im Regierungspräsidium Darmstadt bietet für das Jahr 2010 Ausstellungsmöglichkeiten. Ziel der Galerie ist es, vor allem jungen bzw. weniger bekannten Künstlerinnen und Künstlern, die im Regierungsbezirk wohnen oder einen Bezug hierzu haben, ein Forum zu bieten und sie bei ihrem weiteren Fortkommen zu unterstützen. mehr...

Stiftungen sind mit ihrer RP-Aufsicht sehr zufrieden

Offenbar sehr zufrieden sind die Stiftungen im Regierungsbezirk Darmstadt mit ihrer Aufsicht im Regierungspräsidium Darmstadt. Im April 2009 begann das Regierungspräsidium mit einer Umfrage bei den 1.048 im Zuständigkeitsbereich ansässigen Stiftungen, wobei auch Kritikpunkte und Anregungen vorgebracht werden konnten.  mehr...

RP: Neue Behördenleitung besucht Deichmeisterei Biebesheim

Über die Aufgabenstellung der zum Regierungspräsidium Darmstadt gehörenden Deichmeisterei Biebesheim informierten sich jetzt der neue Regierungspräsident Johannes Baron und sein Vertreter, Regierungsvizepräsident Dr. Wilhelm Kanther, der ebenfalls erst einige Wochen im Amt ist. Schon seit 1973 kümmern sich die Bediensteten der Deichmeisterei Biebesheim um den Erhalt der landeseigenen Deiche (Deichlänge ca. 115 km) entlang von Rhein und Main. Jährlich werden vom Land Hessen 10 Mio. Euro in die Sanierung der Deiche investiert und etwa 300.000 für deren Pflege und Unterhaltung ausgegeben. mehr...

Baumstämme und Astwerk als Hilfen für die Äskulapnatter

Baumstämme und Astwerk säumen neuerdings die Unterführungen unter der Bäderstraße bei Schlangenbad. Als Querungshilfen sollen sie der Äskulapnatter den Weg bereiten und ihre Lebensräume beiderseits der viel befahrenen Straße besser verbinden. Bislang wurden die Bauwerke von den Tieren wegen der mangelnden Deckung gemieden. An dem vom Regierungspräsidium Darmstadt koordinierten Gemeinschaftsprojekt wirkten die Gemeinde Schlangenbad, die hessische Straßen- und Verkehrsverwaltung und das Naturschutzhaus Wiesbaden e.V. mit. mehr...

Schlüchtern-Hutten: Regierungspräsidium genehmigt weitere vier neue Windräder

Für vier Windräder mit einer Nennleistung von jeweils 2 MW hat die Abteilung Arbeitsschutz und Umwelt Frankfurt des Regierungspräsidiums Darmstadt jetzt die immissionsschutzrechtliche Genehmigung erteilt. mehr...

Thema: Kreuzungsbauwerke von der Furt bis zur Brücke - Gewässer-Nachbarschaft Nidder tagte in Hirzenhain

Im Dorfgemeinschaftshaus der Gemeinde Hirzenhain in Merkenfritz trafen sich kürzlich 25 Interessierte aus dem Wetteraukreis und Main-Kinzig-Kreis zum Thema „Kreuzungsbauwerke von der Furt bis zur Brücke“. Die Abteilung Arbeitsschutz und Umwelt Frankfurt des Regierungspräsidiums Darmstadt, der Fachdienst Wasser- und Bodenschutz des Kreisausschusses des Wetteraukreises und die Gemeinnützige Fortbildungs-Gesellschaft für Wasserwirtschaft hatten hierzu gemeinsam eingeladen mehr...

Lautenschläger: Lärmbelastung muss vermindert werden

Hessisches Umweltministerium setzt sich für Lärmminderung im Mittelrheintal ein

Das hessische Umweltministerium will sich gemeinsam mit dem Regierungspräsidium Darmstadt für eine Lärmminderung im Mittelrheintal einsetzen. Dies erklärte die hessische Umweltministerin Silke Lautenschläger am Freitag auf einer Informationsveranstaltung zur Lärmaktionsplanung an Schienenstrecken in Oestrich-Winkel (Rheingau-Taunus Kreis). mehr...

Ergebnisse der neuesten Rebschutzversuche werden vorgestellt

Forschungsanstalt Geisenheim und RP-Weinbauamt Eltville laden ein

Im Rahmen einer gemeinsamen Veranstaltung präsentieren am Mittwoch, 16. September 2009, Experten der Forschungsanstalt Geisenheim die neuesten Ergebnisse einer Versuchsreihe zum Thema Rebschutz.  mehr...

Europa wächst – der Abfall auch!

Die Wege des Mülls – eine Spurensuche im Regierungspräsidium Darmstadt

Die Bilder von Neapels Müll, der sich in den Straßen himmelhoch türmte, sind noch fest im Gedächtnis verankert. Das erweiterte Europa bringt jährlich 1,8 Milliarden Tonnen Abfall hervor, der nicht immer in dem Land, wo er entstanden ist, entsorgt wird. Auf verschlungenen Wegen gelangt unser ordentlich entsorgter und streng überwachter Wohlstandsmüll oft außer Landes und begegnet uns in Afrika oder anderswo wieder. Warum das so ist, auf diese Fragen geben Abfallexperten des Regierungspräsidiums Darmstadt in einer Informations- und Diskussionsveranstaltung  mehr...

Planunterlagen zur Ortsumgehung Mörlenbach liegen aus

RP: Einwendungsfrist endet am 9. Oktober 2009

Die Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren zum geplanten Neubau der Ortsumgehung Mörlenbach können ab sofort zu den üblichen Dienststunden in den Gemeindeverwaltungen in Mörlenbach und Birkenau eingesehen werden. Die Planoffenlage dauert bis 25. September 2009, so das Regierungspräsidium Darmstadt.  mehr...

RP: Regionalplan Südhessen wird erneut offengelegt

Der Entwurf des Regionalplans Südhessen und des Regionalen Flächennutzungsplans für das Gebiet des Ballungsraums Frankfurt/ Rhein-Main wird erneut offengelegt. In der Zeit vom 1.September bis 02. November 2009 kann der Planentwurf beim Regierungspräsidium Darmstadt, beim Planungsverband Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main sowie bei den Kreis-, Stadt- und Gemeindeverwaltungen im Regierungsbezirk Darmstadt eingesehen werden.  mehr...

RP: Heilquellenschutzgebiet für die ehemalige Kaiser Friedrich Quelle in Offenbach aufgehoben

Die Abteilung Arbeitsschutz und Umwelt Frankfurt des Regierungspräsidiums Darmstadt hat das Heilquellenschutzgebiet für die ehemalige Kaiser Friedrich Quelle in Offenbach aufgehoben. Die entsprechende Verordnung wurde von Regierungspräsident Johannes Baron unterzeichnet. mehr...

Schutzgebiet für Wassergewinnungsanlage Mannheim-Käfertal wurde neu geregelt

RP Darmstadt: Beispiel vorbildlicher länderübergreifender Zusammenarbeit

Die Abteilung Arbeitsschutz und Umwelt Darmstadt des Regierungspräsidiums Darmstadt hat die Schutzgebietsverordnung für den in der Gemarkung Viernheim liegenden Teil der Trinkwassergewinnungsanlage Mannheim-Käfertal überarbeitet. mehr...

RP: Gelbfieberimpfung - Gesundheitsschutz für die Reise in ferne Länder

Damit Reisende gesund zurückkehren und ihren Urlaub oder die Geschäftsreise in guter Erinnerung behalten, sollten sie sich rechtzeitig zu Hause darüber informieren, welche Impfungen empfohlen werden, um sich vor möglichen Erkrankungen im Reiseland zu schützen. Gelbfieberimpfungen sind bei einer Vielzahl von Ländern von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) vorgeschrieben. mehr...

Regierungspräsidium empfiehlt Rachitis-Prophylaxe

Ärzte können Tabletten bei den hessischen Gesundheitsämtern anfordern

Die Vitamin-D-Prophylaxe für Säuglinge ist seit vielen Jahren als wirksame Maßnahme gegen Rachitis und in Kombination mit Fluorid auch gegen Karies anerkannt und gilt als besondere Maßnahme der Gesundheitsvorsorge durch das Land Hessen. Hessen ist damit das einzige Bundesland, das diese Versorgung der Säuglinge sicherstellt. mehr...

Vom ehrenamtlichen Sanitätshelfer zum staatlich anerkannten Rettungssanitäter

RP weist auf neue Qualifizierungsmöglichkeit hin

Hilfsorganisationen und Freiwillige Feuerwehren werden wesentlich von Mitgliedern getragen, die sich ehrenamtlich einbringen und sich für das Allgemeinwohl engagieren. Fußballspiele und größere Veranstaltungen wären ohne die Bereitschaft der freiwilligen Sanitätshelfer nicht denkbar. mehr...

Personenbezogene Unterlagen neben Frankfurter Mülltonne

Regierungspräsidium prüft Verstoß gegen Datenschutzvorschriften

Bei der Entsorgung der neben einer Mülltonne in Frankfurt gefundenen Unterlagen mit persönlichen Daten, die am vergangenen Freitag nach dem Hinweis eines Frankfurter Journalisten in Verwahrung genommen werden konnten, ist möglicher weise gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen verstoßen worden. Das Regierungspräsidium Darmstadt als zuständige Datenschutzbehörde prüft nun, ob das Frankfurter Unternehmen, von dem die sensiblen Papiere stammen, bei der Datenerhebung, Datenverarbeitung oder der Entsorgung der gefundenen Papiere datenschutzrechtliche Bestimmungen außer Acht gelassen hat.  mehr...

Kreisumlage im Landkreis Bergstraße wird angehoben

Wie bereits angekündigt, hat der Darmstädter Regierungspräsident Johannes Baron den Hebesatz der Kreisumlage im Landkreis Bergstraße für das Haushaltsjahr 2009 heute im Wege der Ersatzvornahme um zwei Punkte auf 37,25 Prozent der Umlagegrundlagen erhöht. Mit dieser Maßnahme und den nach vorläufigen Berechnungen damit erwarteten zusätzlichen Einkünften von rund 4,6 Mio. Euro wird das diesjährige Haushaltsdefizit des Kreises mit derzeit noch ca. 17,2 Mio. Euro spürbar reduziert sowie weitere Kreditaufnahmen für notwendige Investitionen, insbesondere im Schulbereich, werden ermöglicht. mehr...

Unbeschwerte Fahrt für Radler

Regierungspräsidium genehmigt Ausbau des Leinpfades im Rheingau

Der Leinpfad zwischen Eltville und Geisenheim kann als Radweg ausgebaut werden. Die obere Naturschutzbehörde des Regierungspräsidiums Darmstadt hat die Planung des Zweckverbandes Rheingau jetzt genehmigt.  mehr...

Kletternde Frauen, schwebende Steine und fliegende Kajaks

Führung mit Roger Rigorth zur Ausstellung im RP, Verlängerung bis September

Nach der sehr erfolgreichen Eröffnung der aktuellen Ausstellung mit Objekten und Installationen des in Otzberg lebenden und wirkenden Künstlers Roger Rigorth und wegen des allgemein großen Interesses bietet die Regionalgalerie Südhessen im Regierungspräsidium Darmstadt, Luisenplatz 2, am Montag, 17. August um 12:30 Uhr für ca. 1 ½ Stunden eine Führung durch die Ausstellung an. mehr...

RP: EU-Wasserrahmenrichtlinie wird im Main-Kinzig-Kreis umgesetzt

Fische und Kleinlebewesen können bald wieder flussaufwärts wandern

Im Main-Kinzig-Kreis werden aktuell zeitgleich die Wehre von vier Wasser-kraftanlagen mit einer Fischaufstiegshilfe versehen. Umgebaut werden die Wasserkraftanla-gen der Fußschen Mühle an der Sinn in Altengronau, Herrenmühle und Eisenhammer an der Bracht in Brachttal sowie der Kinzigmühle in Gründau-Lieblos. Die Baumaßnahmen wurden möglich durch die enge Zusammenarbeit zwischen dem Regierungspräsidium Darmstadt, Abteilung Arbeitsschutz und Umwelt Frankfurt, als Genehmigungsbehörde, den betroffenen Kommunen, den Wasserkraftanlagenbetreibern, sowie den beteiligten Ingenieurbüros und Baufirmen mehr...

Schillernde Effekte auf Behördendokumenten - Regierungspräsidium optimiert Fälschungssicherheit

Zur Verbesserung der Fälschungssicherheit stattet das Regierungspräsidium Darmstadt im Rahmen eines Pilotprojekts einen Teil der erstellten Dokumente mit neuartigen Hologrammetiketten aus. Ähnlich wie bei Geldscheinen sind im Hologramm je nach Lichteinfall unterschiedliche Motive erkennbar; neben dem Hessenwappen beispielsweise die Schriftzüge „Regierungspräsidium Darmstadt“ und „HESSEN“.  mehr...

Hausdurchsuchung in einem Rheingauer Weinbaubetrieb - 130.000 Liter nicht verkehrsfähige Weine sichergestellt

Erhebliche Mengen an Weinen, die unter ekelerregenden Umständen erzeugt und gelagert wurden und noch zum Verkauf kommen sollten, entdeckten die Behörden bei einer Hausdurchsuchung in einem Rheingauer Weinbaubetrieb. Das Verbraucherschutzdezernat des Regierungspräsidiums Darmstadt (RP) hatte im Rahmen seiner Ermittlungen gegen den Winzer einen richterlichen Durchsuchungsbeschluss erwirkt und vollstreckt, nachdem dieser sich mehrfach den amtlichen Kontrollen seines Betriebes verweigerte und offensichtlich auch falsche Daten an das zum RP gehörende Eltviller Weinbauamt gemeldet hat mehr...

Löschversuche mit einem neuartigen Löschmittelzusatz

Auf einem Gelände in Eschborn testeten kürzlich Brandschützer aus der Region Rhein-Main/Südhessen den Einsatz mit einem neuartigen Löschmittelzusatz. Wie das Regierungspräsidium Darmstadt erläutert, wurde Ende 2006 durch das Europäische Parlament mit der Richtlinie 2006/122/EG für die Feuerwehren die Nutzung von Schaumlöschmitteln mit sogenannten PFOS – Perfluoroctan-sulfonaten – mit Datum 27. Juni 2011 verboten. mehr...

RP genehmigt Windpark Gelber Berg

Der geplante Windpark Gelber Berg bei Schöneck-Kilianstädten ist kürzlich von der Abteilung Arbeitsschutz und Umwelt Frankfurt des Regierungspräsidiums Darmstadt genehmigt worden. Die vier Windkraftanlagen vom Typ Enercon E 82 haben eine Höhe von bis zu ca. 180 m und eine Nennleistung von jeweils zwei Megawatt. mehr...

Opferpension für politische Häftlinge der ehemaligen DDR auf gutem Weg

RP Darmstadt: 638 Berechtigte erhalten Zuwendung

Auf positive Erfahrungen bei der Bearbeitung der Anträge auf Opferpension kann das Regierungspräsidium Darmstadt zurückblicken. Nach einer Welle von Anträgen, die zum Teil schon vor Verabschiedung des Gesetzes im August 2007 gestellt worden waren, erhalten derzeit 638 Bürgerinnen und Bürger mit Wohnsitz im Regierungsbezirk Darmstadt eine monatliche Zuwendung in Höhe von maximal 250 Euro.  mehr...

In Hessen wurden im 1. Halbjahr 849 Asylbegehrende aufgenommen

RP Darmstadt registriert einen Anstieg der Zugangszahlen

In der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Gießen sind im 1. Halbjahr 2009 849 Asylbewerberinnen und Asylbewerber registriert worden. Dies sind 108 (14,6 %) mehr als im Vergleichszeitraum 2008, so das Regierungspräsidium Darmstadt, das alleine für die hessenweite Verteilung zuständig ist. mehr...

Lachse für den Schwarzbach im Taunus

RP Darmstadt erweitert Programm Lachs 2020

Auch im Taunusfluss Schwarzbach werden sich künftig die ersten Lachse tummeln können. Nachdem seit einem Jahrzehnt in der südhessischen Wisper, einem Zufluss des Rheins, ein Wiederansiedlungsprojekt mit Atlantischen Lachsen durch das Regierungspräsidium Darmstadt erfolgreich betrieben wird, soll nun auch im Schwarzbach der einstige Brotfisch des Rheins und des Mains wieder ein Zuhause finden.  mehr...

Jugend soll im Ausland lernen!

Europäische Kommission fragt: Wie kann die Mobilität junger Menschen gefördert werden? – RP Darmstadt hat mit der Messe „avanti!“ eine Antwort!

Am 8. Juli 2009 hat die Europäische Kommission ein Grünbuch mit dem Titel „Die Mobilität junger Menschen zu Lernzwecken fördern“ veröffentlicht. Dieses soll eine öffentliche Debatte zu der Frage anstoßen, wie junge Menschen verstärkt motiviert werden können, zum studieren, lernen, arbeiten oder im Rahmen eines sonstigen Programms ins Ausland zu gehen. Die Kommission fragt: Wie können wir die Mobilität fördern und welche Hindernisse müssen wir beseitigen, die der Mobilität entgegenstehen?  mehr...

RP Darmstadt auch für die Anerkennung von Heilquellen in Hessen zuständig

Wasser von anerkannten Heilquellen schreibt man schon seit Jahrhunderten eine die Gesundheit der Menschen fördernde Wirkung zu. Vor allem in Kur- und Heilbädern stärken und unterstützen die Heilquellen auf vielfältige Weise die Gesundheit und Genesung von kranken Menschen. „Die Anerkennung von Heilquellen in Hessen“, betont Regierungspräsident Johannes Baron in einer Pressemitteilung, „ ist eine der rund 5000 Aufgaben des Regierungspräsidiums Darmstadt.“ mehr...

RP startet Genehmigungsverfahren für neues Kraftwerk Staudinger

Ab 21. Juli 2009 Offenlage der Antragsunterlagen

Das immissionsschutzrechtlich Genehmigungsverfahren für den Neubau eines Steinkohleblocks am Standort Großkrotzenburg (Staudinger) der E.ON Kraftwerke GmbH wird am 13. Juli 2009 formell eingeleitet. „ Durch die Bekanntmachungen im Staatsanzeiger des Landes Hessen und auf der Homepage des Regierungspräsidiums Darmstadt“ (www.rp-darmstadt.hessen.de), so Regierungspräsident Johannes Baron, „wird das Genehmigungsverfahren offiziell gestartet. Auch in den örtlichen Tageszeitungen wird auf die Einleitung des Verfahrens hingewiesen“.  mehr...

Kreisumlageerhöhung im Landkreis Bergstraße ist unumgänglich

Regierungspräsident Johannes Baron hat heute den Landkreis Bergstraße angewiesen, zur Verbesserung der Kreisfinanzen eine Erhöhung der von den Kreiskommunen zu zahlenden Kreisumlage um zwei Prozentpunkte vorzunehmen. Für den Fall, dass der Kreistag dieser Anweisung bis zum 10. August 2009 nicht nachkommen sollte, wird es zu einer Ersatzvornahme durch das Regierungspräsidium kommen.  mehr...

30 Deichschützer aus Rheinland-Pfalz besuchten die Deichmeisterei Biebesheim

Insgesamt 30 Deichschützer aus Rheinland-Pfalz informierten sich jetzt bei der zum Regierungspräsidium Darmstadt gehörenden Deichmeisterei Biebesheim über die in Südhessen geübte Praxis der Schulung und Beratung von kommunalen Wasserwehren. Die Fachleute sind Bedienstete der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd (mit Standorten in Neustadt, Speyer und Mainz), der Stadtverwaltung Frankenthal und des Gewässerzweckverbandes Isenach-Eckbach. mehr...

Countdown für Metzgereien

RP: Für Schlachtung Antrag auf EU-Zulassung nicht vergessen

Das Regierungspräsidium Darmstadt macht noch einmal ausdrücklich darauf aufmerksam, dass bis zum spätestens Jahresende jede selbstschlachtende Metzgerei über eine EU-Zulassung verfügen muss. Ansonsten darf der Betrieb ab 1. Januar 2010 nicht mehr schlachten. Auch Metzgereibetriebe, die mehr als ein Drittel ihrer hergestellten Lebensmittel an eigene Filialen oder andere Betriebe des Einzelhandels abgeben oder bei denen die Abgabe an im Umkreis von mehr als 100 Kilometer gelegene Betriebe erfolgt, brauchen bis Jahresende die Zulassung. mehr...

Gewässerfachleute erörterten Maßnahmen zum Hochwasserschutz an der Gersprenz

Fachleute aus dem Odenwald kamen kürzlich in der Reichelsheimer Stadthalle zusammen, um sich über den Hochwasserschutz und die Gewässerökologie an der Gersprenz zu informieren, Erfahrungen auszutauschen und zu diskutieren.  mehr...

Wasserschutzgebiet für Tiefbrunnen „Nickelsborn“ in Waldems

Das Regierungspräsidium Darmstadt hat im Rheingau-Taunus-Kreis ein neues Wasserschutzgebiet ausgewiesen. Es handelt sich um das Schutzgebiet für den Tiefbrunnen „Nickelsborn“ der Gemeinde Waldems, Gemarkung Esch. Mit der Gebietsausweisung wird im Interesse der öffentlichen Wasserversorgung das Grundwasser im Einzugsgebiet der Wassergewinnungsanlage geschützt.  mehr...

Illegales Baden in Baggerseen kann lebensgefährlich sein

Die heißen Tage verlocken dazu, sich in oftmals idyllischen Baggerseen Abkühlung zu verschaffen. Dieser Spaß, so das Bergaufsichtsdezernat beim Regierungspräsidium Darmstadt (RP), kann aber in nicht dafür freigegebenen Badebereichen lebensgefährlich sein. mehr...