Erörterungstermin zum geplanten Steinkohlekraftwerk beginnt am 10. November 2009

06.11.2009 - Pressemitteilung
Ort: Bürgerhaus Großkrotzenburg
 

Im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren für den geplanten Bau des Steinkohleblocks 6 der E.ON Kraftwerke GmbH am Standort Staudinger beginnt am kommenden Dienstag (10. November 2009) der Erörterungstermin. Unter Leitung des Regierungspräsidiums Darmstadt wird das Vorhaben mit seinen möglichen Auswirkungen im Bürgerhaus in Großkrotzenburg, Schulstraße 7, ab 9.30 Uhr besprochen. „Die Erörterung wird an den folgenden Tagen fortgesetzt, bis der Zweck des Erörterungstermins erreicht ist“, so Regierungspräsident Johannes Baron.

Bei diesem öffentlichen Termin werden die rechtzeitig erhobenen Einwendungen gegen das Vorhaben mit den Einwendern und Fachbehörden sowie dem Antragsteller besprochen. Im laufenden Genehmigungsverfahren wurden gegen das Vorhaben insgesamt 8 493 private Einwendungen beim Regierungspräsidium vorgebracht. Weitere 85 Stellungnahmen und Einwendungen von Fachbehörden, Kommunen und Verbänden sind ebenfalls im Erörterungstermin zu beraten.

Da im Vorfeld eines Erörterungstermins nicht genau abgeschätzt werden kann, wie groß der zeitliche Erörterungsbedarf für einzelne Themenbereiche ist und für jeden Erörterungspunkt ausreichend Zeit zur Verfügung stehen soll, konnte nur eine vorläufige Zeitplanung für einzelne Tagesordnungspunkte festgelegt werden. Auf der Homepage des Regierungspräsidiums Darmstadt (www.rp-darmstadt.hessen.de) werden deshalb täglich jeweils gegen 17.00 Uhr die Themenpunkte bekannt gegeben, die voraussichtlich am kommenden Tag zur Erörterung anstehen.

„Wie bei Großverfahren üblich, so beginnt auch dieser Erörterungstermin mit Rechts- und Verfahrensfragen“, so Regierungspräsident Johannes Baron, der sich eine intensive Sachdiskussion wünscht. Nach Abschluss des Erörterungstermins wird ein umfangreiches Protokoll erstellt und ausgewertet. Erst danach wird das Regierungspräsidium seine immissionssschutzrechliche Entscheidung treffen.

Pressestelle: Regierungspräsidium Darmstadt
Pressesprecher: Gerhard Müller
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