Altlasten in Kommunen können untersucht werden

28.07.2010 - Pressemitteilung
Regierungspräsidium bewilligt über 1,5 Millionen Euro Landeszuschüsse
 

Für die Untersuchung von kommunalen Altlasten hat das Regierungspräsidium Darmstadt in diesem Jahr bisher 25 Städten und Gemeinden (s. beil. Zusammenstellung) in seinem Regierungsbezirk Landeszuwendungen von insgesamt 1,52 Millionen Euro bewilligt. Die Hessische Landesregierung hatte im Jahr 2007 ein Abschlussprogramm zur Finanzierung der kommunalen Altlastenbeseitigung aufgelegt und dafür 50 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Ziel ist es, bis zum Jahr 2015 möglichst viele kommunale Altlasten zu erfassen, zu untersuchen und soweit nötig zu sanieren. Landeszuwendungen gibt es auch für Untersuchungen im Rahmen von städtebaulichen Planungsvorhaben. Nach den Worten von Regierungspräsident Johannes Baron will die Hessische Landesregierung durch die finanzielle Förderung die Untersuchung und Sanierung von kommunalen Altlasten zügig voranbringen. „Auf diese Weise werden nicht nur Altlasten beseitigt, sondern auch Impulse für städtebauliche Entwicklungen gegeben, Investitionshemmnisse beseitigt sowie der Gesundheits- und Umweltschutz verbessert“, sagte Regierungspräsident Johannes Baron. Wie das Regierungspräsidium weiter mitteilt, müssen die Förderanträge der Kommunen bis zum 31. Dezember 2010 der Behörde vorliegen. Kosten für die orientierende Untersuchung einer kommunal verursachten Altlast werden vom Land Hessen bis 15.000 Euro komplett übernommen. Darüber hinaus und für sich eventuell anschließende Detailuntersuchungen oder die Sanierung der Altlast beteiligt sich das Land mit maximal 90 Prozent an den Kosten. Von den Städten und Gemeinden sind in der Regel zwischen zehn und dreißig Prozent zu tragen. Nach dem Hessischen Altlasten- und Bodenschutzgesetz sind die Kommunen verpflichtet, so das Regierungspräsidium, ihren Beitrag zur Erfüllung der gesetzlichen Bodenschutzziele zu leisten. So sollen u. a. stillgelegte Abfallablagerungsplätze und Deponien sowie ehemalige Bauhöfe oder Gaswerke unter die Lupe genommen werden. Nicht in jedem Fall folgt einer Untersuchung auch eine Sanierung, häufig kann schon im Rahmen der Einzelfallrecherche der Altlastenverdacht ausgeräumt werden, so dass kostenintensive Sanierungsmaßnahmen entfallen können.

Landesprogramm kommunale Altlastenbeseitigung

Landeszuwendungen für die Erstuntersuchung kommunaler Altlasten erhalten im Jahr 2010 im

Zuständigkeitsbereich der RP Abteilung Arbeitsschutz und Umwelt Frankfurt:
Friedberg/Wetteraukreis 36.500 Euro
Butzbach/Wetteraukreis 27.000 Euro
Rosbach v.d.H./Wetteraukreis 113.600 Euro
Ober-Mörlen/Wetteraukreis 347.300 Euro
Wölfersheim/Wetteraukreis 123.300 Euro
Bad Nauheim/Wetteraukreis 15.000 Euro
Bad Orb/Main-Kinzig-Kreis 38.700 Euro
Bad Soden-Salmünster/Main-Kinzig-Kreis 31.800 Euro
Hanau (Aufstockung einer laufenden Maßnahme) 3.300 Euro
Offenbach am Main ( zwei Maßnahmen) 65.900 Euro
Gesamtsumme: 802.400 Euro

Zuständigkeitsbereich der RP-Abteilung Arbeitsschutz und Umwelt Darmstadt:
Fürth/Krs. Bergstraße 11.800 Euro
Mörlenbach/Krs. Bergstraße 30.300 Euro
Bensheim/Krs. Bergstraße 102.900 Euro
Zwingenberg/Krs. Bergstraße 15.000 Euro
Babenhausen/Krs. Darmstadt-Dieburg 108.800 Euro
Groß-Umstadt/Krs. Darmstadt-Dieburg 93.400 Euro
Modautal/Krs. Darmstadt-Dieburg 14.700 Euro
Otzberg/Krs. Darmstadt-Dieburg 45.000 Euro
Riedstadt/Krs. Groß-Gerau 90.700 Euro
Rödermark/Krs. Offenbach 10.000 Euro
Gesamtsumme: 522.600 Euro

Zuständigkeitsbereich der RP-Abteilung Arbeitsschutz und Umwelt Wiesbaden:
Landeshauptstadt Wiesbaden 45.000 Euro
Usingen/Hochtaunuskreis 75.000 Euro
Friedrichsdorf/Hochtaunuskreis 15.000 Euro
Rüdesheim am Rhein/Rheingau-Taunus-Kreis 30.000 Euro
Flörsheim am Main/Main-Taunus-Kreis 30.000 Euro
Gesamtsumme: 195.000 Euro

Insgesamt: 1.520.000 Euro

Pressestelle: Regierungspräsidium Darmstadt
Pressesprecher: Gerhard Müller, Luisenplatz 2, D-64283 Darmstadt
Telefon: 06151 12 5412, Fax: 06151 12 6313
E-Mail: pressestelle@rpda.hessen.de



Regierungspräsidium Darmstadt